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Kandidatenseminar in Erfurt |
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 08.03.09 Bei einem Kandidatenseminar trafen sich am Samstag die Spitzenkandidaten der FDP zur Europawahl aus dem ganzen Bundesgebiet in Erfurt. Neben einer Rückschau auf die Arbeit in der zurückliegenden Legislaturperiode und der Koordinierung der Wahlkampfaktivitäten gaben die bisherigen Abgeordneten Einblick in ihre Tätigkeit. Dazu Lambsdorff: „Die Abstimmung der Kandidaten im Wahlkampf wird entscheidend für den Erfolg am 7 Juni.“
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Clinton im EP - Team Lambsdorff dabei |
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 06.03.09 Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton stellte sich heute morgen im Europäischen Parlament den Fragen einer kleinen Gruppe von jungen Europäern. Auch Lambsdorff's Team war hautnah dabei: Lucas Josten hatte eine der begehrten Einladungen ergattern können. Clinton wurde nach ihrer Meinung zur Finanzkrise und Terrorismus befragt, aber auch ob sie die EU für zu kompliziert halte. Es war ein beeindruckender, weil selbstsicherer Auftritt. „Wenn es ihr gelingt, all ihre Pläne auch umzusetzen, wird sich das Bild der USA in der Welt bald merklich verbessern," so Josten nach der beeindruckenden Begegnung.
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Zukunft des Internet-Handels |
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 05.03.09 Bei einem von Lambsdorff organisierten Arbeitsfrühstück zum Thema Internet-Einkauf stellte die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva einen bericht zur Entwicklung beim grenzüberschreitenden Internethandel vor. Lambsdorff: „Einkaufen im Internet ist bereits heute bei vielen Bürgern sehr beliebt. Bei Online-Einkäufen im Ausland gibt es aber noch zu oft Schwierigkeiten. Hier gibt es noch viel zu tun, es ist gut, dass sich die Kommission dieses Themas annimmt." (Im Bild Lambsdorff mit Meglena Kuneva)
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Diskussion zu Sammelklagen |
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 05.03.09 Anlässlich einer von Lambsdorff mitorganisierten Podiumsdiskussion zum Thema „Sammelklagen in der EU?" im Europäischen Parlament sprachen die Kommissarinnen Meglena Kuneva und Neelie Kroes. Lambsdorff: „In den USA gibt es schlechte Erfahrungen mit Sammelklagen. Wir müssen aufpassen, dass wir die gleichen Fehler nicht auch in der EU begehen." (Im Bild Neelie Kroes, Wettbewerbskommisarin)
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Interview mit dem General-Anzeiger |
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 05.03.09 Die Gefahr des Protektionismus in Europa, Staatshilfen für Autohersteller und die bevorstehenden Wahlen: Zu diesen Themen nahm Lambsdorff in einem Interview mit dem Bonner General-Anzeiger Stellung. Die Pläne zur Opel-Rettung lehnte Lambsdorff ab: „Jeder Opel, der mit Subventionen verkauft wird, ist ein unter normalen Bedingungen produzierter Ford, der beim Händler stehenbleibt." Statt einen teuren Subventionswettlauf in Europa zu starten, sei es an der Zeit für eine steuerliche Entlastung der Mittelschicht. Lesen Sie hier das ganze Interview.
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Lambsdorff in Bonn-Duisdorf |
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 03.03.09 Auf dem Ortsparteitag der FDP in Bonn Duisdorf betonte Lambsdorff: „Europa ist längst nicht mehr Gegenstand von Sonntagsreden. Was in Brüssel entschieden wird ist knallharte Politik!" Ein großes Problem sei, dass wichtige Entscheidungen zu Bürgerrechten hinter verschlossenen Türen im Ministerrat getroffen würden, ohne parlamentarische Kontrolle und ohne Transparenz. „Der Vertrag von Lissabon macht diese Gesetzgebung öffentlich, ich hoffe daher sehr, dass die Iren im Oktober in ihrem Referendum mit ,Ja' stimmen werden."
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„Schockrechnungen müssen weg!” |
 02.03.2009 Lambsdorff begrüßte das Ergebnis der heutigen Abstimmung im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz über den Entwurf einer neuen Roaming-Verordnung: „Handy-Schockrechnungen darf es nicht mehr geben. Wer im Urlaub oder auf Geschäftsreisen simst oder Daten abruft, darf dafür nicht – wie vielfach geschehen – Tausende von Euro in Rechnung gestellt bekommen. Wenn dieses Gesetz in Kraft tritt, müssen Handynetz-Anbieter ihre Kunden zeitnah über auflaufende Kosten informieren." Hier finden Sie die ganze Pressemitteilung.
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Beim traditionellen Rollmops-Essen der FDP Arnsberg hob Lambsdorff am Aschermittwoch vor 150 Gästen die Vorteile Europas hervor. Zwar zahle Deutschland jährlich 6 Milliarden Euro mehr in die europäischen Kassen ein, als es herausbekomme. Dafür profitiere das Land aber von einem hohen zweistelligen Milliarden-Betrag an ersparten Zöllen im internationalen Handel. Lambsdorff: „Der gemeinsame Binnenmarkt ist grundlegend für Wohlstand und Arbeitsplätze.“ Auch dürfe man nicht vergessen, dass die europäischen Nachbarn seit 60 Jahren in Frieden miteinander lebten. „Nicht zuletzt verdanken wir Europa die deutsche Einheit,“ so Lambsdorff weiter. |
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Am 2. Tag der Konferenz in Harvard diskutierte Lambsdorff mit dem deutschen Botschafter in den USA, Klaus Scharioth, und ehemaligen hochrangingen US-Diplomaten über deutsche Aussenpolitik im 21. Jahrhundert. Zur Lage in Afghanistan verlangte Lambsdorff mehr politische Führungsstärke: „Die Bundesregierung muss den Bürgern viel besser erklären, warum es im deutschen Interesse ist, dass unsere Soldaten am Hindukusch für Sicherheit und Stabilität sorgen. Nur so kann es in der Bevölkerung auch Rückhalt für den Einsatz geben." (LJ)
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Lambsdorff folgte heute der Einladung der Harvard University zu einer zweitägigen Konferenz über die Rolle Deutschlands in der Welt. Thema der 1. Diskussion war, ob Sozialpolitik nicht mehr nur national, sondern in Brüssel durch die EU entschieden werden soll. Lambsdorff sprach sich ausdrücklich dagegen aus: „Sozial ist, was vor Ort und nah am Menschen beschlossen wird. Solche Entscheidungen der EU zu überlassen, wäre wenig demokratisch und mit viel zu viel Bürokratie verbunden." (LJ)
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„Europa in der Krise" - Diskussion in Bad-Münstereifel |
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Gut 100 Gäste diskutierten gestern auf Einladung des Lions Club Euskirchen-Nordeifel in Bad Münstereifel mit Lambsdorff über Europa in der Krise. Lambsdorff machte in seinem Vortrag deutlich, dass der Vertrag von Lissabon ein Mehr an Freiheit und Demokratie für Europa bedeute. Die Finanzkrise zeige, dass eine erfolgreiche Zusammenarbeit der europäischen Partner nötig sei. Lambsdorff: „Wir brauchen in Zukunft eine gemeinsame europäischen Finanzmarktaufsicht." |
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Bei Lib'elle in Düsseldorf |
Bei einer Veranstaltung der Lib'elle – dem liberalen Forum für Frauen – diskutierte Lambsdorff mit über 200 Gästen im proppenvollen Ibach–Saal des Düsseldorfer Stadtmuseums über das Thema „Europa zwischen Anspruch und Wirklichkeit.” Lambsdorff: „Bei aller gerechtfertigten Kritik im Detail darf man nicht vergessen, dass die Europäische Union für die längste Friedenszeit in Europa und einen nie dagewesenen Wohlstand trotz der aktuellen Krise steht.” Lambsdorff dankte den Organisatorinnen Suzanne Oetker und Marie–Agnes Strack–Zimermann (im Bild links und rechts) für die gelungene Veranstaltung. |
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