EU-Beitritt der Türkei

Seit dem 3. Oktober 2005 verhandelt die Europäische Union mit der Türkei über einen möglichen EU-Beitritt. Um es klar zu sagen: Ich denke, dass ein Beitritt zumindest derzeit nicht realistisch ist. Nicht, weil die Türkei sich in vielen gesellschaftlichen Eigenschaften wie der Religion vom Rest Europas unterscheidet - dies ist für Liberale anders als für viele Konservative kein entscheidendes Argument. Ich glaube aber, dass die Türkei derzeit weder reif für einen Beitritt zur Union ist und umgekehrt die Union nicht reif für eine Aufnahme der Türkei. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte werden von der türkischen Regierung immer noch nicht vollends respektiert und garantiert. All diese Punkte gehören jedoch zu den Kopenhagener Kriterien, die jeder Beitrittskandidat erfüllen muss. In diesem Punkt kann und wird es auch keinen "Beitrittsrabatt" geben. Es geht daher nicht darum, der Türkei die Tür vor der Nase zu zuschlagen, sondern darum, eine vernünftige Perspektive auch jenseits des Beitritts für die EU und die Türkei zu finden, die realisierbar und akzeptabel ist. Zudem halte ich es für aufrichtiger, der Türkei schon heute die Wahrheit zu sagen, statt Probleme aufzuschieben und das Land möglicherweise erst in einigen Jahren durch eine negative Entscheidung vor den Kopf zu stoßen.

Folgende Materialien zum EU-Beitritt der Türkei können Sie hier herunterladen:

• 03.05.2008 Gastkommentar in der WELT "Unmut ein Jahr nach der Wahl Erdogans: Sind zu kleine Korrekturen"
• 12.03.2009 PM „Anhaltende Enttäuschung über Türkei"
  
• 19.01.2009 PM "Pipeline-Blockade statt Verfassungsreform - Türkei auf Abwegen."
• 05.12.2008 PM "Wieder ein Rückschritt für die Meinungsfreiheit in der Türkei"
• 21.05.2008 PM „Enttäuschung über Türkei im Europaparlament"