Binnenmarkt und Wirtschaft

Innovation und Produktivität der Europäer sind die Quellen unseres Wohlstandes. Der europäische Binnenmarkt ist unabdingbare Voraussetzung für wirtschaftlichen und politischen Erfolg Europas, seine Vollendung und die fortgesetzte Gewährleistung seiner Funktionsfähigkeit sind politische Ziele ersten Ranges.

Nur ein wirtschaftlich erfolgreiches Europa ist ein soziales Europa. Daher lehne ich die Verschiebung der Zuständigkeit für die Sozialpolitik von der nationalen auf die europäische Ebene ab. Sozialpolitik muss im Sinne der Subsidiarität so nah wie möglich bei den Bürgerinnen und Bürgern angesiedelt sein, eine Verlagerung auf die europäische Ebene wäre nicht im Sinne der sozial Schwachen und der Benachteiligten und die bereits überbordende Bürokratie in Brüssel weiter aufblähen. Stattdessen stehe ich für ein soziales Europa auf Grundlage der sozialen Marktwirtschaft.

Ich wende mich gegen Denkblockaden, wonach Wettbewerb im Binnenmarkt gefährlich sei und Protektionismus uns vor der Globalisierung schützen könne. Gefährlich für Europas Wohlstand sind vielmehr die ausgedehnte Regulierung des Arbeitsmarktes sowie die bürokratischen Hemmnisse für wirtschaftliches Tätigwerden. Auch die EU hat in den vergangenen Jahren viel zu viele Bereiche unnötigen Regulierungen unterworfen und damit die Eigenverantwortlichkeit der Bürger geschwächt. Dies zu ändern, ist Ziel der Liberalen im Europaparlament.

Nachfolgend können Sie sich über einige Themen informieren, mit denen ich mich als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz in besonderem Maße befasse:

• Energiemarktliberalisierung
• Überarbeitung des Verbraucherschutzes der EU
• Binnenmarkt für Güter und Dienstleistungen im Rüstungs- und Sicherheitsbereich
• Die Dienstleistungsrichtlinie: Motor für Wachstum und Beschäftigung
• REACh: Das neue Chemikalienrecht der EU