Die Zukunft der Europäischen Union

Die Europäische Union ist mittlerweile auf 27 Mitgliedsstaaten angewachsen, agiert zunehmend als eine Einheit in der Weltpolitik und erlangt immer mehr Einfluss auf das Leben aller Bürger. Viele Gesetze und Verordnungen haben bereits jetzt ihren Ursprung in dem Bemühen, die Lebensverhältnisse und das Recht in der Gemeinschaft anzupassen. Um das Projekt Europa demokratischer, transparenter und handlungsfähiger zu machen, haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, der EU eine neue rechtliche Grundlage zu geben: den Vertrag von Lissabon.

Nachdem der erste Versuch, der Verfassungsvertrag letztlich im Ratifizierungsprozess mit dem Nein der Niederländer und Franzosen jedoch scheiterte, hängt auch Lissabon seit dem Nein der Iren im Sommer 2008 am seidenen Faden. Dabei sind die meisten Ängste, die die Vertragsgegner gerne populistisch schüren, aus der Luft gegriffen. Der Vertrag würde unter anderem die Bürgerrechte stärken und dem Europaparlament mehr Mitsprachrecht einräumen. Die Rolle der nationalen Parlamente wird ebenfalls gestärkt. Nur mit dem Lissabonner Vertrag wird die EU endlich demokratischer.

Meine Vorstellungen, wie ich mich als Europaabgeordneter in Brüssel für deutsche Interessen einsetze, wie wir den Bürokratieabbau voranbringen und warum Europa eine „Westerweiterung“ seines Gedächtnisses benötigt, können Sie hier lesen:

• 20.07.2008, Die Welt: Europa verändert das Land
• 2007 Kerneuropa: Ansporn statt Ausgrenzung
• 2004 Tagesspiegel: Europas Gedächtnis