EU–Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist am Mittag im Plenum des Europaparlaments in Straßburg spontan auf eine Stellungnahme des FDP–Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff zur Schließung des Bochumer Nokia–Werks eingegangen. Dabei bestätigte Barroso: „Die Europäische Kommission bestätigt, dass keine Finanzmittel aus europäischer Regionalpolitik bei dieser Verlagerung verwendet wurden.”

Zuvor hatte Lambsdorff in seiner Rede vor dem Plenum auf die europapolitische Dimension hingewiesen: „In Bochum haben gestern 2 300 Menschen erfahren, dass Nokia seine Produktionsstätte schließen und nach Rumänien verlagern wird. Dann wurde der Eindruck erweckt, das geschehe mit EU–Geldern. Ich sage für die FDP glasklar: Arbeitsplatzverlagerung innerhalb der Europäischen Union darf nicht mit EU–Mitteln gefördert werden! Wir werden alles dafür tun, sicherzustellen, dass in diesem Fall keine EU–Subventionen fließen. Ich sehe, dass der Kommissionspräsident nickt. Ich hoffe, dass wir dazu eine klare Stellungnahme der Kommission bekommen. Das ist ein ganz wichtiges Thema, das den Menschen Angst macht, Angst vor Europa. Das darf nicht sein! Wir werden auch dafür sorgen, dass beihilferechtlich geprüft wird, wenn in Rumänien nationale Subventionen fließen sollten.”

Weitere Informationen zu Alexander Graf Lambsdorff: Alexander Graf Lambsdorff (41) ist stellvertretender Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses.