Alexander  Beziehungen  Binnenmarkt  Brüssel  Europa  Europaparlament  Kenia  Kommission  Mitglied  Online  Parlament  Politik  Tagesspiegel  Türkei  Vorsitzender 

Social Bookmarks

galerie_lambsdorff_07.jpg
Home Presse Pressemitteilungen Liberale und Konservative sichern Handlungsfähigkeit der EU
Liberale und Konservative sichern Handlungsfähigkeit der EU PDF Drucken E-Mail

Grüne schimpfen aus dem Abseits – „Cohn-Bendit muss sich entschuldigen"


Der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Europäischen Liberalen und Demokraten (ALDE), Alexander Graf Lambsdorff, begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, in der nächsten Woche über José Manuel Barrosos Kandidatur zum Kommissionspräsidenten abzustimmen.

Lambsdorff: "Damit sichern Liberale und Konservative die Handlungsfähigkeit der EU. Die Gegner einer Abstimmung hätten die EU in der andauernden Wirtschaftskrise führungslos gelassen."

Mit dem Vorschlag, über den Kommissionspräsidenten nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags noch einmal abzustimmen - wie vom Juristischen Dienst des Parlaments verlangt - konnten sich die Liberalen nicht durchsetzten. Lambsdorff: "Die Ablehnung einer erneuten Wahl bedaure ich, denn damit wäre das Europäische Parlament gestärkt worden. Ausgerechnet die Grünen haben dagegen gestimmt - damit haben sie Barroso einen Blankoscheck ausgestellt und den Einfluss des Parlaments geschwächt. Das Verhalten der Grünen ist in sich widersprüchlich."

Zu der Aussage Daniel Cohn-Bendits, der Vorschlag der Liberalen sei eine „Lüge" erklärt Lambsdorff: „Wir kennen Cohn-Bendit als leidenschaftlichen Redner und Fußballer. Durch sein ständiges Laufen in die Abseitsfalle im Rahmen seiner ,Stoppt Barroso Kampagne' hat er seiner Mannschaft das Spiel versaut und schimpft jetzt auf den Gegner. Das kann einen derartigen Ausraster aber nicht erklären, hierfür muss er sich entschuldigen. Im Übrigen reicht es, sich den Text des Juristischen Dienstes vom 14. Januar durchzulesen, der genau das Verfahren verlangt, dass die Liberalen zur Abstimmung gestellt haben.”
 

Pressemitteilungen

08.07.2010
Europäischer Auswärtiger Dienst kommt

Fortschritt für europäische Außenpolitik möglich – Mitgliedstaaten können sparen Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zum Europäischen...

22.06.2010
Einigung zum EAD lässt Fragen offen

Durchwachsenes Verhandlungsergebnis - Endgültige Entscheidungen erst im Herbst Zu den Ergebnissen der gestrigen Sitzung zum Europäischen Auswärt...

02.06.2010
Lambsdorff Chefwahlbeobachter in Guinea: „Entscheidende Wahlen für eines der ärmsten Länder der Welt”

Präsidentschaftswahlen - Lambsdorff heute nach Conakry Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff wurde heute von der Hohen Vertreterin f...

31.05.2010
Lambsdorff: Mottaki-Besuch darf keine Showveranstaltung werden

Zum morgigen Auftritt des iranischen Außenministers Manutschehr Mottaki im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, erklärt Alexander Graf Lambsd...

27.04.2010
Lambsdorff zu EAD: Viele Fragen offen

Minister bleiben im Allgemeinen - keine Einigung über entscheidende Aspekte Zu den Ergebnissen der gestrigen Sitzung des Ministerrats zum Europäi...