Alexander  Binnenmarkt  Brüssel  Europa  Griechenland  Interview  Kenia  Mitglied  Online  Parlament  Spiegel  Türkei  Vorsitzender  Zeitung  keine 

Social Bookmarks

alexander_graf_lambsdorff_thumb24.jpg
Home Presse Pressemitteilungen Lambsdorff: Die Stabilitätsunion rückt näher
Lambsdorff: Die Stabilitätsunion rückt näher PDF Drucken E-Mail

Eine Einigung zeichnet sich ab: Sanktionen gegen Defizitsünder in der Eurozone sollen künftig automatisch wirksam werden.


„Damit bewegt sich Europa in die richtige Richtung“, so Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im Europäischen Parlament und erster stellvertretender Vorsitzender der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament:

„Automatische Sanktionen im präventiven Arm des Stabilitätspaktes sind der erste Schritt zu einer echten Stabilitätsunion. Wer die Kriterien künftig verletzt, kann Sanktionen nicht mehr ohne weiteres durch politischen Kuhhandel aushebeln. Somit werden die Mitgliedstaaten zum soliden Haushalten gezwungen.“

Der jetzt vorliegende Kompromiss sieht vor, dass Sanktionen nur verhindert werden können, wenn eine einfache Mehrheit ausdrücklich dagegen stimmt. Einzelne Mitgliedstaaten können Sanktionen nicht blockieren.

„Dass der Rat jetzt eingelenkt hat, wäre ohne Standhalten des Parlaments nicht möglich gewesen. Gerade die Liberalen im Europaparlament haben in diesem Prozess eine entscheidende Rolle gespielt - denn die quasi-automatischen Sanktionen sollten eigentlich schon längst geopfert werden. Mit der gestrigen Entscheidung sind wir auf dem Weg zu einem stabilen Euro einen entscheidenden Schritt vorangekommen.“

---

Pressesprecher der FDP im Europäischen Parlament:

Benjamin Krieger
Mobil  +32 473 132645
Email  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

Europäisches Parlament
ASP 10 G 113
60, rue Wiertz
B-1047 Brüssel

www.fdp-in-europa.de
Twitter:  @fdpineuropa
 

Pressemitteilungen

19.04.2012
Lambsdorff: SPD nimmt bei Dieselsteuer Vernunft an - Erhöhung abgelehnt

Straßburg, 19.4.2012. „Das ist ein guter Tag für die Autofahrer in Europa“, erklärt Alexander Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP im EP. Mit ...

17.04.2012
Lambsdorff: Rot-Grüne Erhöhung der Diesel-Steuer überflüssig und gefährlich

In der Frage, ob Diesel über eine neue EU-Richtlinie stark verteuert werden soll, gibt es Streit zwischen FDP und Rot-Grün: Während die Liberalen s...

28.03.2012
Lambsdorff: EU-Parlament kritisiert Bedrohung der Pressefreiheit in der Türkei

Türkischer Journalist Ahmet Sik auf Einladung der Liberalen im EU-Parlament Die Bedrohung der Pressefreiheit in der Türkei wird zentraler Punkt im...

13.03.2012
Lambsdorff: Hilfe für Demokraten ist Hilfe für Demokratie

Große Mehrheit für Europäischen Demokratiefonds: Der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlamentes hat mit 58 zu 2 Stimmen den Berichtsentwur...

24.01.2012
Lambsdorff: Geschichte den Historikern überlassen

Kritik am französischen „Genozid-Gesetz“ Zur Verabschiedung des französischen Gesetzes, das die Leugnung von Genoziden unter Strafe stellt, e...