MihiScholl

Die Zukunft der Europäischen Union

Die Europäische Union ist mittlerweile auf 28 Mitgliedsstaaten angewachsen, agiert zunehmend als eine Einheit in der Weltpolitik und erlangt immer mehr Einfluss auf das Leben aller Bürger. Viele Gesetze und Verordnungen haben bereits jetzt ihren Ursprung in dem Bemühen, die Lebensverhältnisse und das Recht in der Gemeinschaft anzupassen.

Nach mehrjährigem Tauziehen hat Europa am 1. Dezember 2009 endlich ein neues Vertragswerk erhalten – den Vertrag von Lissabon. Im Vergleich zum vorherigen Regelwerk macht dieser Vertrag das Projekt Europa demokratischer, transparenter und handlungsfähiger. Dennoch ist es wichtig, dass wir uns mit dem Erreichten nicht zufrieden geben. In den Worten der „Fahrradtheorie“:  Europa muss vorwärts fahren oder es wird umfallen. Der europäische Einigungsprozess muss dynamisch bleiben oder er wird scheitern.

Eine wichtige Grundfrage ist zum Beispiel das Problem der Kompetenzabgrenzung zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Auch der Lissabonner Vertrag ändert nichts an der unscharfen Vertragssprache, die es der EU immer wieder ermöglicht, für sich Kompetenzen in Anspruch zu nehmen, obwohl sie nicht ausdrücklich genannt sind. Darum ist der Versuch, auch diesen Vertrag zu gegebener Zeit zu reformieren, keine Fundamentalkritik am europäischen Projekt, sondern ein Streben nach besserer Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Europa.

Meine Vorstellungen, wie ich mich als Europaabgeordneter in Brüssel für deutsche Interessen einsetze, wie wir den Bürokratieabbau voranbringen und warum Europa eine „Westerweiterung“ seines Gedächtnisses benötigt, können Sie hier lesen: